johannes.wtf
Nach der Ermordung des deutschen Außenministers Walther Rathenau durch Rechtsextreme erkannten er und andere, was leider heute Menschen wie der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen oder die namenlosen Wichtigtuer von der Werte-Union nicht einsehen wollen: Die politische Rechte kann man nicht integrieren oder einbinden.
sehr gut, dass sowas auch in Springer-Medien klar gemacht wird. Wenn jetzt noch die Redaktionen reflektieren, was für Hetze sie zeitweise verbreiten ist viel gewonnen.
(Wie weit die Mittel des Artikel 18 die richtigen sind, ist eine andere Debatte, die ich mangels Recherche nicht führen kann)
Angesichts der Gewalt durch Rechtsextreme müssen wir Artikel 18 des Grundgesetzes anwenden, schreibt der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Danach können jenen Grundrechte entzogen werden, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen.
@welt DIE WELTCopyright ©2018 - 2023 Johannes Schlüter
RSS Feed | protobuf