johannes.wtf

Zum Thema (Volkseinwand) von vorhin, hat Ruprecht Polenz drei Punkte. Dazu ich:

• Das Parlament schwächt sich leider selber, durch Stärkung der Exekutive (aber gut, das hat nicht direkt was mit dem Thema zu tun)
• Muss Gesetzgebung wirklich schnell sein? Aber ja, bei jedem erstmal eine Einspruchsfrist abwarten zu müssen, dann einen Volksentscheid kann ziemlich dauern, zumal in dem Zeitraum keine Folgemaßnahme beschlossen werden kann.
• Das mit dem Bein-sagen ist leichter ist aber sehr wahr und ein ernstes Problem. In meinem ursprünglichen Beitrag sagte ich "hält erstmal Status quo" aber das nein ist auch keine Konstruktive Aussage was am Gesetz schlecht ist und ob/wie man nachbessern kann oder ob man es in die Tonne schmeißen muss (Probleme nicht-konstruktiver Aussagen sieht man in Großbritannien, wo ein Referendum eine unpräzise Aussage hervor gebracht hat)

Vielleicht ist doch der Weg, um das Gefühl der Teilhabe wieder zu stärken, dass man wieder mehr Leute in Parteien, in Gewerkschaften, zum Dorfstammtisch, wo der Bürgermeister vorbei kommt, ... bringt und so Orte hat, in denen Debatten strukturiert werden können. Statt das "Debatten" in reinen Echokammern, ohne Kontakt zu größeren Ebenen, statt finden. Sich "betroffene" dort sammeln, sich gegenseitig bestätigen, niemand anders sehen und von niemandem gesehen werden. (wenn der Huber Sepp am Dorfstammtisch ein Problem hat, da stimmt der Vordermaier Erwin nicht zu, man findet einen neuen Standpunkt, da Buagamoasta beredet das dann mit dem Landrat, der das seinerseits weiter trägt und da Buagamoasta dem Stammtisch wieder berichtet - so funktionierte CSU früher)