johannes.wtf

Ein kreativer Ansatz. Ablehnung eines Gesetzes erhält zumindest Mal den Status Quo, dadurch relativ risikoarm. Frage bei allen direkten Abstimmungen in der Demokratie ist, wie sich das zu Kompromissen, die Minderheiten berücksichtigen verhält.

Bei der Gesetzgebung hat man es ja oft damit zu tun, dass man Kompromisse eingeht (sei es zwischen Koalitionspartnern oder auch zwischen Flügeln einer Partei) so werden "Minderheitsthemen" auch berücksichtigt. Frage ist nun, was mit so einem Kompromiss passiert, wenn der Minderheitsteil im Volkseinwand zurück gewiesen wird. Kann die kleine Gruppe, dann den anderen Teil des Kompromisses mittragen? Oder braucht es ganz andere Ansätze? Darüber muss ich Mal nachdenken.