johannes.wtf

2019-07-16 03:16

Wer folgt nach von der Leyen?

Zunächst die Grundlagen: Hörst Seehofer hat durchgesetzt, dass im Koalitionsvertrag drin steht, dass die "CDU" — nicht "CDU/CSU" — Verteidigungsminister nominieren. Es braucht also einen Kandidaten von dort. (oder Großumbau mit Änderung/Ignoranz des Koalitionsvertrags)

Neben von der Leyen und Kanzlerin sind zwei CDU-Ministerien von Frauen geführt (Landwirtschaft - Klöckner, Bildung - Karliczek) und drei von Männern (Wirtschaft - Altmeier, Gesundheit - Spahn, Kanzleramt - Braun) ein Mann wäre da wohl tolerabel. Bezieht man die CSU mit ein (drei Männer) schaut dies anders aus.

Von der Leyen kommt aus Hannover. Mit Meck-Pomm, Rhl-Pfalz, Saarland, NRW (2x), Hessen deckt die CDU einige Regionen ab. Obstquote ist allerdings gering. BW oder SH kommen aber auch in Frage.

Die Parteivorsitzende hat bereits abgewunken, die will von außen ohne Kabinettsdisziplin agieren. Das macht Parteipolitisch wohl Sinn und Verteidigungsministerium ist schon immer schwierig.

Mit Altmeier sind viele auf dem Posten unzufrieden. Man könnte ihn auf den Abschussposten manövrieren (Militärsprache ist mir erst beim Tippen aufgefallen ...) und das Wirtschaftsministerium neu besetzen. In Baden-Württemberg gibt es eine Wirtschaftsministerin, ob die, aus CDU-Sicht, was taugt habe ich keine Ahnung. Bin nur die Landeskabinette durchgegangen.

Insgesamt muss man Mal sehen, die Personaldecke ist nicht unendlich groß und suchen wird die CDU wohl seit der Nominierung von von der Leyen.

P.S. Wieso kann der Koalitionsvertrag das Regeln? Nach Grundgesetz nominiert doch die Kanzlerin! – Nun, die hat sich freiwillig in eine politische Bindung begeben. Die könnte da aus juristischer Perspektive ganz beliebig wen für alle Ministerien auswählen. Dann entziehen ihr die Koalitionäre ganz schnell das Vertrauen ... aber gut, hier ist Kanzlerin und Posten bei der selben Partei, also rein innerparteiliche Konflikt.