johannes.wtf
Keine Ahnung, in der Soli an sich so Sinn macht, oder nicht. Die ursprüngliche Begründung sicher nicht mehr.
Davon abgesehen teile ich die Argumentation, dass der Bund in Geld schwimme aber nicht: Wir haben massives Defizit bei Instandhaltung – hat nicht zu sprechen von Ausbau – der Infrastruktur. Brücken, Eisenbahnstrecken und Straßen vergammeln. Zeitgemäßes Breitband ist vielerorts ein Traum. Schulen sind herunter gekommen.
Irgendwo am Himmel gibt es Anzeichen einer Rezession und gleichzeitig wird von vollen Kassen geredet. Da in die Zukunft zu investieren und gleichzeitig die Konjunktur anzudrehen ist doch vernünftig. Keynes und so. Und ja, manche der Infrastrukturprobleme sind Landes- und nicht Bundesthemen, aber da sollte der Bund dennoch viel machen können.
Der Soli ist für die meisten Zahler abgeschafft. Das ist gut so. Denn der Bundeshaushalt ist keine gesamtgesellschaftliche Spardose. Ein Kommentar.
tagesspiegelCopyright ©2018 - 2023 Johannes Schlüter
RSS Feed | protobuf