johannes.wtf

2020-02-06 12:22

Wie weiter in Thüringen?

• Option eins: Es bleibt, wie es ist. FDP stellt Regierungschef. CDU toleriert und AfD springt regelmäßig als Mehrheitsbeschaffer ein.
• Option zwei: Kemmerisch tritt zurück und der Landtag wählt wieder Ramelow. Unwahrscheinlich.
• Option drei: Neuwahl. FDP verliert. Deadlock bleibt.
• Option vier: Man einigt sich auf einen neutralen Ministerpräsident und macht Politik im Landtag.

Ich mag die letzte Option. Die ermöglicht es, dass sich alle Parteien profilieren und ihre Unterschiede ausleben, dann aber doch eine Mehrheit finden. Diskussion und Streit dir wichtig für die Demokratie. Es muss – jenseits der rituellen Anfeindungen – unterscheidbar sein, wofür Linke und CDU stehen.

Vielleicht gibt es noch bessere Optionen, bin gespannt.

P.S. Warum sage ich "Neutral" und nicht "Expertenregierung"? – Ein Experte ist der objektiv Wissende. Der technokratische Bestimmter. Es gibt aber nicht die eine Expertenlösung, sondern es gibt Pluralität und Meinungsvielfalt. Und da muss ein Konsens gefunden werden. Sonst kann man Demokratie gleich abschaffen.