johannes.wtf

Vorgestern habe ich bei der Stichwahl mitgemacht.

In Angesicht von Corona ist es sicher gut, dass die Wahl oder Briefwahl abgehalten wird. Ohne Wahl gibt sich bald ein Legitimationsproblem.

Dennoch ein paar grundsätzliche Gedanken:

Im wesentlichen gibt es bei der Briefwahl Probleme mit Wahlgeheimnis, Gleichheit und Nachvollziehbarkeit.

Im Wahllokal kann man beobachten, dass jeder Wähler einzeln und im geheimen abstimmt. Bei Briefwahl weiß ich nicht, ob da nicht Wähler einem Druck ausgesetzt wurden.

Gleichheit bedeutet nicht nur, dass die Stimmen gleich wert sind, sondern auch, dass die Kandidaten gleiche Chancen und Wähler gleiche Chancen zur Information haben. Gerade in der aktuellen Situation ist das wichtig. Nehmen wir an der Amtsinhaber macht Freitag Abend einen großen Fehler. Ein Großteil der Wähler hat bereits ohne die Information abgestimmt. Ein anderer Teil nicht.

In Bezug auch Nachvollziehbarkeit kann ich im Wahllokal sehen, dass meine Stimme in die Urne geworfen wird und dann beim öffnen und auszahlen zusehen, dass kein Zettel abhanden kommt. Bei der Briefwahl ist das deutlich schwieriger. Allgemein kann man da beim Auswählen zusehen. Datenschutz macht es aber schwierig beim öffnen der Briefe aus Nähe zuzusehen und zu sehen, dass ein bestimmter Stimmzettel ankommt. Dies ist dieses Mal noch schwerer.

Briefwahl ist eine. Notlösung. Nichts, was Standard werden sollte.

Dennoch bin ich auf die Wahlbeteiligung gespannt. Die Hürde ist relativ gering. Man muss nur wenig ausfüllen und in den Briefkasten werfen. Kein Wahllokal aufsuchen, kein Anstehen, ...