johannes.wtf
Die Große Koalition, die im Normalmodus träge wirkt, macht sich in der Krise gut. Die SPD steuert die Ideen bei, die Union steht bei deren Umsetzung erfreulich wenig im Weg. Dass dies der SPD partout nicht zu mehr Zuspruch bei den Wählern verhilft, wirkt fast tragisch.
Jetzt müssen die Maßnahmen wirken. Vor allem muss die Umsatzsteuersenkung tatsächlich an die Verbraucher durch gereicht werden. Dann muss die SPD das vermarkten können, aber der Amtsbonus wird der CDU helfen, auch wenn Angela Merkel selber nicht mehr bei einer Wahl antritt.
Damit zusammen hängend fand ich spannend, dass Angela Merkel die großen Interviews bei ARD und ZDF gemacht hat, statt der Parteichefin die Bühne zu lassen, immerhin ist der Koalitionsausschuss eine Parteiveranstaltung, zu der auch Amtsträger geladen sind und keine Regierungsveranstaltung (auch wenn das – warum auch immer – im Kanzleramt statt gefunden hat)
Das Konjunkturpaket zeigt: Die Große Koalition ist besser als ihr Ruf. Das liegt vor allem an der SPD.
Stefan Reinecke tazCopyright ©2018 - 2023 Johannes Schlüter
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