johannes.wtf

2021-05-28 19:51

Ich finde es spannend, dass Frank-Walter Steinmeier sich so früh äußert, dass er wieder antreten will.

Kurze Erinnerung: Ein Bundespräsident kann höchstens zwei Amtszeiten machen. gewählt wird von der Bundesversamung. Das heißt von den Mitgliedern des Bundestags und gleich vielen Mitgliedern, die die Länder schicken.

Wir haben dieses Jahr noch in vier Ländern Landtagswahl so wie eine Bundestagswahl. Wie danach die Mehrheiten aussehen weiß nur die Glaskugel.

Zumeist haben Amtsinhaber zurück gezogen, wenn nicht sicher ist, dass sie die Wahl wieder gewinnen. Ein Bundespräsident, der eine Wiederwahl verliert überschattet damit seinen Platz im Geschichtsbuch. Einfacher ist da freiwillig zu gehen und in Ruhe vom Ehrensold zu leben und das gestellte Büro für karitative o.ä. Zwecke außerhalb der Politik zu nutzen.

Sich hinzustellen und zu sagen "ich mach das wieder" ist eine Ansage an die anderen Parteien. Wollen die einen skandalfreien Bundespräsident (jaja, Steinmeier war vor seiner Zeit als Präsi nicht frei von Skandalen, ich sag nur Kurnaz) abwählen? Will die Union aus Parteitaktik heraus einen Steinmeier absägen, der die SPD dazu gebracht hat sich noch Mal in der "großen Koalition" knechten zu lassen? Und wie gehen die Grünen damit um, falls die zum großen Sieger werden, wäre ein Fußabdruck in Bellevue doch aus deren Sicht auch wünschenswert.

Wird alles spannend.