johannes.wtf

In München ist wohnen teuer. Günstiger ist es ein Auto zu sein. Da kostet ein Anwohnerparkausweise 30€ pro Jahr. Erhöhen kann die Stadt das nicht. Es gibt zwar Urteile und Regelungen auf Bundesebene, die höhere Gebühren zulassen, dies müsste aber erst durch Landesrecht an die Kommunen gegeben werden.

Die Staatsregierung macht aber etwas anderes: Sie senkt die Parkkosten für E-Autos. Wer künftig aus dem Umland in die Stadt kommt, kann da künftig kostenlos parken. Das ist Verkehrswende auf bayerisch.

Der echte Spaß dabei ist aber dieses Detail:

Die Kommunen können sie nicht außer Kraft setzen – und einen finanziellen Ausgleich werde es dafür nicht geben, hieß es.

Vielleicht muss München doch mal Bundesland werden, um selber gesetzgeberisch handeln zu können, statt von einer Staatsregierung abhängig zu sein, die vor allem außerhalb der Stadt gewählt wird.