johannes.wtf
Wenn aus einem Reaktor Strahlung Austritt ist es nicht gut, aber das würde entdeckt, gemeldet und man wird wohl vorsichtig sein. Und ja, Atomkraftwerke werden in Deutschland herunter gefahren aber grüne Wisschenschaftsskeptik sollte nicht reichen, um Forschung zu stoppen.
Die Garchinger Stadträte sind uneins darüber, welche Schlüsse aus der jüngsten Panne am FRM II zu ziehen sind. Die Grünen fordern die Stilllegung.
Gudrun Passarge Süddeutsche.deJetzt, wo der BER seine Genehmigung hat, braucht Berlin was neues?
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci muss sich im Parlament korrigieren, aus der eigenen Koalition gibt es Kritik – und am Donnerstag kam der Bundespräsident.
tagesspiegelJuchu, wir haben Wischmops!
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat 90.000 Wischmops bestellt. Das ist nur einer der Punkte, bei dem CSU-Abgeordnete sich ärgern.
Lisa Schnell Süddeutsche.deUm die AfD zu behindern lässt der Stadtrat sie nicht in Ausschüssen mitspielen.
Ich bin mir noch sicher, ob das wirklich gut ist. Dadurch können die jede Vorlage in der Hauptversammlung mit "wir waren nicht dabei" in der Vollversammlung aufrufen, diese so in die Länge ziehen und sich als Opfer dar stellen.
In Ausschüssen würde sie nerven, es gäbe aber weniger Öffentlichkeit.
Bei der Verteilung der wichtigen Sitze in den Ausschüssen des Stadtrats in München soll die AfD leer ausgehen.
Heiner Effern Süddeutsche.deHeil sei "ja schon mehrfach mit nicht durchdachten Vorschlägen verhaltensauffällig gewesen", lästerte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt
Dobrindt ist ja bekannt für die durchdachte Maut für Ausländer.
Hubertus Heil plant ein Recht auf Homeoffice. Doch die CSU hält nichts davon. Der SPD-Minister sei schon "mehrfach mit nicht durchdachten Vorschlägen verhaltensauffällig", so der CSU-Landeschef im Bundestag.
@derspiegel spiegelSmart Meter sind ein Risiko für die Privatsphäre. Der Stromverbrauch legt offen, wann man aufsteht und was man macht.
Das funktioniert nach Angaben der Firma so genau, dass sich sogar die benutzten Geräte bestimmen lassen, die jeweils ein eigenes Verbrauchsprofil haben. So sei der Gebrauch von Elektroherden und Geschirrspülern gestiegen, während die Menschen seltener ihre Waschmaschinen und Wäschetrockner anwerfen. Ein Algorithmus habe dies ermittelt, erklärt eine Sprecherin des Unternehmens auf Nachfrage.
Und es geht ja noch detaillierter - wenn der PC und Grafikkarte arbeiten, weil man spielt, steigt der Stromverbrauch etc. alles für Betreiber nachvollziehbar. Für Schlüsse daraus gibt es Interesse bei Werbeunternehmen, Versicherungen, ...
Während der Corona-Krise verbrauchen die Münchner später Strom als sonst. Auch beim Müllaufkommen und Wasserverbrauch gibt es Veränderungen.
Andreas Schubert Süddeutsche.deDa ich das Corona-Thema anderen überlasse ist es hier ruhig. Aber ein anderes Thema habe ich schon länger im Sinn und nachdem mir da wieder mehrere der Spezies über den Weg gelaufen sind, will ich es aufgreifen: E-Autos.
E-Autos lösen die Probleme des individuellen Autoverkehrs natürlich nicht. Es wird weiter Stau geben. Städte sind weiter zugeparkt. Und – darum soll es heute gehen – der Mensch im Auto ist weiter mehr wert als der Fußgänger.
Zunächst ganz plakativ muss ich meine Standardfrage, mit der ich Freunde immer Mal nerve, los werden: Warum darf das Auto im Wohngebiet mehr und ich muss von der Straße ausweichen oder vorm queren warten? (Eine meiner "Lieblingsstellen" ist gut am Weg von der U-Bahn, wo die meisten, um eine Ampel zu umfahren, von links kommen und in die Straße abbiegen aus der ich komme, würden die blinken könnte ich gehen, dafür sind viele zu faul und ich muss warten, da das Auto geradeaus Vorrang hätte)
Was hat das aber nun mit E-Autos zu tun? E-Autos sind leiser. Durch Fahrtwind an der Karosserie und Reifen auf der Straße zwar nicht immer viel, aber gerade wenn sie langsam fahren merklich. Um das auszugleichen wird immer wieder gefordert einen Sound-Generator einzubauen, so dass der in jeder Situation besser zu hören ist. Ich Frage: Warum? Wer so eine mächtige Maschine benutzt, muss Rücksicht nehmen. Ein "aus der Bahn, hier komme ich!"-Sound manifestiert doch die Priorität des Autos über den einzelnen Menschen. Ich denke mehr an "with great powers, comes great responsibility" und der Autofahrer muss halt Mal stehen bleiben.
Ah, die Fraktionsspiele im Stadtrat laufen. Mal sehen, ob der Stadtrat ähnlich dynamisch wird, wie der ausscheidende.
Nur wer mindestens vier Stadträte mitbringt, erhält den Status als Fraktion - und damit enorme Vorteile. Die meisten, die zur Wahl angetreten sind, scheiterten an dieser Hürde, deswegen schmieden sie nun Bündnisse.
Heiner Effern Süddeutsche.deVorgestern habe ich bei der Stichwahl mitgemacht.
In Angesicht von Corona ist es sicher gut, dass die Wahl oder Briefwahl abgehalten wird. Ohne Wahl gibt sich bald ein Legitimationsproblem.
Dennoch ein paar grundsätzliche Gedanken:
Im wesentlichen gibt es bei der Briefwahl Probleme mit Wahlgeheimnis, Gleichheit und Nachvollziehbarkeit.
Im Wahllokal kann man beobachten, dass jeder Wähler einzeln und im geheimen abstimmt. Bei Briefwahl weiß ich nicht, ob da nicht Wähler einem Druck ausgesetzt wurden.
Gleichheit bedeutet nicht nur, dass die Stimmen gleich wert sind, sondern auch, dass die Kandidaten gleiche Chancen und Wähler gleiche Chancen zur Information haben. Gerade in der aktuellen Situation ist das wichtig. Nehmen wir an der Amtsinhaber macht Freitag Abend einen großen Fehler. Ein Großteil der Wähler hat bereits ohne die Information abgestimmt. Ein anderer Teil nicht.
In Bezug auch Nachvollziehbarkeit kann ich im Wahllokal sehen, dass meine Stimme in die Urne geworfen wird und dann beim öffnen und auszahlen zusehen, dass kein Zettel abhanden kommt. Bei der Briefwahl ist das deutlich schwieriger. Allgemein kann man da beim Auswählen zusehen. Datenschutz macht es aber schwierig beim öffnen der Briefe aus Nähe zuzusehen und zu sehen, dass ein bestimmter Stimmzettel ankommt. Dies ist dieses Mal noch schwerer.
Briefwahl ist eine. Notlösung. Nichts, was Standard werden sollte.
Dennoch bin ich auf die Wahlbeteiligung gespannt. Die Hürde ist relativ gering. Man muss nur wenig ausfüllen und in den Briefkasten werfen. Kein Wahllokal aufsuchen, kein Anstehen, ...
Die Oberbürgermeisterwahl wird wegen des Coronavirus nur per Post stattfinden. Dahinter steht ein großer organisatorischer Aufwand, viele Unterlagen dürften spät ankommen.
Heiner Effern Süddeutsche.deWie schlecht kann man sein, dass man einen Impfstoff nur für Bürger eines Landes will?
US-Präsident Trump bietet deutschen Wissenschaftlern einem Bericht zufolge viel Geld, wenn sie in die USA kommen. Er wolle einen Impfstoff „nur für die USA“.
tagesspiegelOha, zwei Wochen (fast) alles zu. Wie das eine Gesellschaft wohl verkraftet? (Sicher besser, als wenn alle krank werden ...)
Italiens Ministerpräsident Conte kündigt im Kampf gegen das Coronavirus drastische Maßnahmen an: Bis auf Apotheken und Supermärkte bleiben alle Läden vorerst geschlossen.
@derspiegel spiegelAber vielleicht hilft die Mauer ja doch ... (nein)
Der US-Präsident kämpft gegen das Coronavirus wie ein Autokrat: verharmlosen, Informationen unterdrücken, Gegner angreifen. Damit kann er eigentlich nur verlieren.
@zeitonline ZEIT ONLINEPutins Machterhalt. Ich interpretiere das als "oh, neue Verfassung, unter der war er ja bislang nkcht im Amt und darf wieder antreten." Muss ein tolle Gefühl sein, wenn man sowas nicht Mal verdeckt spielen muss, sondern offen und klar macht.
Recht unabhängig davon: Wo bleibt Söders Verfassungsänderung zur Amtszeitbegrenzung, die er versprochen hat? – Dem traue ich ja zu, dass er eine Amtszeitbegrenzung für den Bayer. Ministerpräsident einführt und dann nach Berlin ins Kanzleramt strebt. Jetzt Mal den Dreikampf der NRW-CDU abwarten und dann als Retter da stehen. Wenn er dann ohne Zeitbegrenzung im Kanzleramt sitzt und seine Konkurrenten in München Amtszeitbegrenzung haben gibt das sicher tolle Machtspiele. Aber gut, ich schweife ab.
Sollte das Verfassungsgericht zustimmen, könnte der Präsident 2024 erneut kandidieren. Eigentlich wollte die Duma beschließen, dass keine Person mehr als zwei Amtszeiten regieren darf.
Süddeutsche Zeitung Süddeutsche.deDie dänische Regierung hat ein Gesetz erlassen nachdem zur Einbürgerung eine Händedruck mit einem Beamten notwendig ist. In Folge von Corona wurde den Behördenmitarbeitern der Händedruck verboten. Folglich keine Einbürgerung. Absurd.
In Dänemark wird seit 2019 nur mehr derjenige eingebürgert, der Hände schüttelt. Wegen des Coronavirus ist das plötzlich unmöglich geworden.
Kai Strittmatter Süddeutsche.deMich stört bereits der Titel dieses Artikels. Wir haben eine Verfassung. Diese trägt den Namen "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" - aber gut, ein reißerischer Titel macht sich gut.
Ansosnten fehlt mir, was denn nun wirklich geändert werden sollte. Richtig ist, dass man sich 1990 für die schnelle Variante entschieden hat und dass das GG womöglich zu oft geändert wird, aber was will man den konkret Ändern? Was sind die - neben dem Namen, der eben gut die Geschichte betont, mehr als eine neue Verfassung - Probleme, die man lösen will?
Und ja, sicher man könnte Dinge Ändern oder symbolisch eine Variante des GG unter dem Titel "Verfassung" zur Abstimmung stellen, aber Mehrwert ist doch begrenzt.
Ich denke man muss das repräsentstive System beleben, man muss dahin kommen, dass sich Leute engagieren, man muss neben einer Regierung eine starke Opposition haben, statt großer Koalition usw.
Das Grundgesetz war nur als Provisorium gedacht. Es wird der gesamtdeutschen Gegenwart nicht mehr gerecht, sagt der Historiker Ilko-Sascha Kowalcuk.
Süddeutsche Zeitung Süddeutsche.deKann eine freiheitliche Gesellschaft die Rechtsdurchsetzung automatisieren. Ich glaube nicht.
Ich glaube auch, dass das grundsätzlich abzulehnen ist, da man sonst keine klare Grenze ziehen lässt und es sich Stück für Stück normalisiert.
Algorithmen könnten bald Fehlverhalten und Verstöße automatisch sanktionieren – besonders im Straßenverkehr. Gibt es dann kein Recht mehr auf Unvernunft?
@zeitonline ZEIT ONLINEAchtzig Seiten AGB sind zulässig? Viel Spaß beim Lesen (und verstehen)
Das Oberlandesgericht hält die überaus langen Nutzungsbedingungen von PayPal nicht für unzumutbar. Verbraucherschützer erlitten eine Niederlage.
heise online heise onlineLuxemburg ist die Zukunft der Mobilität?
Luxemburg ist das erste Land der Welt, in dem öffentliche Verkehrsmittel kostenlos werden. Außerdem sollen die Bus- und Bahnlinien ausgebaut werden.
@zeitonline ZEIT ONLINEFür Merz gibt es ja eh nur einen Kandidaten ...
Es gibt bisher nur männliche Bewerber für die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer. Friedrich Merz, selbst Anwärter, findet das nicht schlimm.
@zeitonline ZEIT ONLINESo lange sich die CSU um wichtige Themen kümmert bleibt Raum für ernsthafte Vorschläge anderer. (hm, ich habe heute keinen neuen ÖPNV-Vorschalg aus dem Rathaus gehört. Wir hatten doch so ne schöne Serie mit Westtangente, Umbau U4/5 Hauptbahnhof, ... auch wenn ich die hier nicht aufgegriffen habe, da ich erst die Wahl abwarten will, um zu sehen, was wirklich geht)
Das Kartenspiel stärkt strategisches Denken, Rechnen und Teamfähigkeit - sagt die CSU und fordert ein eigenes Schulfach. Das dürfte selbst grimmigste Hausmeister freuen.
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