johannes.wtf

Trump on Tuesday said the US was “very close” to a coronavirus vaccine, which is at least a year away from being available, in the best scenario. The White House later said the president was instead speaking about the Ebola vaccine approved two months ago.

Solche Missverständnisse passieren, wenn man in seinen Briefings nicht auf die Details achtet.

Ansonsten ist es richtig keine Panik zu verbreiten, aber die Stärke des "Westens" war auch Mal, dass man bei so einer Epidemie offen ist und Fakten kommuniziert.

Und noch mehr muss man hoffen, dass aus den Merz'schen Worten nicht bald die offizielle Linie der mächtigsten deutschen Partei wird. Es wäre eine menschliche und strategische Pleite.

Ich Frage mich, in man auf die Wörter "Kumulieren" und "Panaschieren" in Erklärungen verzichten kann. Wenn Wahl-Nerds das in der Fachsprache verwenden wollen – im, aber für Wähler sollte es doch reichen zu sagen, dass man die Stimmen frei verteilen kann und man einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben kann. Dann kann man danach gemütlich Papaschier-äh-Palatschinken essen und muss sich über Fremdworte, die man nur alle sechs Jahre hört keine Gedanken machen. Zumal die Unterscheidung der beiden Dinge, praktisch auch nicht wichtig ist. Der Wahlzettel mit seinen 80 zu vergebenden Stimmen schreckt schon genug ab.

Wichtig ist vielleicht noch zu wissen, dass als erstes die Stimmen, die die Partei insgesamt bekommen hat, gezählt werden und dies die Sitzverteilung bestimmt. Erst danach sind die Einzelstimmen wichtig, um die Reihenfolge innerhalb der Partei zu bestimmen. Wenn man bei einer Partei eine Kandidatin mag, den Rest aber nicht, sollte man sich also mitunter überlegen, ob man die Person wählt oder nicht, da es zuerst der Partei zu gute kommt.

Das "schöne" ist, dass es inzwischen ja reicht zu behaupten, dass Russland Einfluss nähme.

Das wichtige für eine (relative) Stärkung Russlands ist eine Destabilisierung des "Westen." Nordstream, Brexit, usw. alles hilfreich für Zwist.

Wahl-o-Mat zur Kommunalwahl in München.

Leider hat der AfD-Senior-Reaktionär Alexander Gauland recht, dass alles, was gerade in Thüringen passiert, seiner Partei nützt. Die AfD unter ihrem Führerlein Höcke wollte genau das: Sie wollte "das System" destabilisieren und die "Systemparteien" vorführen. Beides ist bedauerlicherweise geglückt, was man in erster Linie CDU und FDP zu verdanken hat.

Ja, das ist auch mein Gefühl (siehe auch vorigen Beitrag)

Wo doch FDP-Bashing aktuell ist ... 🤭

Der Titel "Bonpflicht" ist ja ein Spinning, das Christian Lindner popularisiert hat. Die Umwelt und der arme Bäcker (der meine Backwaren in unzählige Papiertüten einpackt und Papierservietten dazu stopft etc.) wird zugrunde gehen!

Dabei ist die Bonpflicht ja nur sekundär Bonpflicht, sondern primär eine Pflicht zur Fälschungssichereren Kasse. Der Bin erfüllt damit zwei Funktionen: Zum einen schlicht der Nachweis an den Kunden "ja, habe ich wirklich eingegeben und gebucht" und zum anderen müssen Kassenzettel künftig eine Prüfsumme enthalten. Damit kann das Finanzamt einen beliebigen Kassenzettel nehmen und die Buchungen der Kasse mit einem Blick validieren ohne – auch für den Händler – aufwändig alle Buchungen durchzugehen und die Daten zu validieren. Das senkt sogar den Aufwand für den Händler. Die Bonpflicht dient dabei dazu, dass es für das Finanzamt einfach ist, an Bons zu kommen, ohne sich zu erkennen zu geben.

Weniger Bürokratie, mehr Transparenz für Kunden (ach wie oft hat mein Bäcker gefühlt sich vertippt, was ich aber dann doch nicht prüfte und mich nur über den Preis wunderte ...) und mehr Steuergerechtigkeit.

Und auch das Umweltargument ist so naja - statt Bon ist es z.B. auch möglich einen QR Code an der Kasse anzuzeigen. Den kann Kunde ganz ohne (Thermo-)Papier scannen und erhält die Daten samt Prüfsumme.

Aber eigentlich verlinke ich den Artikel wegen etwas anderem: Er zeigt, warum wir nicht Politik nach Umfrage machen, sondern eine repräsentative Demokratie haben.

In unseren Parlamenten sitzt ein hoffentlich gutes Abbild der Gesellschaft. Die bezahlen wir starten sie mit Mitarbeitern aus, damit die in Vollzeit sich zu den Dingen Gedanken machen und sich da einarbeiten, so wie Lösungen entwickeln können. Das ist dem einzelnen Bürger nicht möglich, der muss arbeiten, sich um Familie kümmern usw. Der bekommt dann "plötzlich" immer den Kassenzettel und Schlagzeilen in den Medien und die Umfrage fängt das ab.

Politik soll also nicht tun, was die Umfrage gerade sagt, sondern soll für eine Überzeugung stehen und mit der – dem Gewissen entsprechend – Lösungen für Probleme entwickeln und dann für diese einstehen.

Aber gut. Das war wieder zu viel Text. Das liest auch keiner.

Wie weiter in Thüringen?

• Option eins: Es bleibt, wie es ist. FDP stellt Regierungschef. CDU toleriert und AfD springt regelmäßig als Mehrheitsbeschaffer ein.
• Option zwei: Kemmerisch tritt zurück und der Landtag wählt wieder Ramelow. Unwahrscheinlich.
• Option drei: Neuwahl. FDP verliert. Deadlock bleibt.
• Option vier: Man einigt sich auf einen neutralen Ministerpräsident und macht Politik im Landtag.

Ich mag die letzte Option. Die ermöglicht es, dass sich alle Parteien profilieren und ihre Unterschiede ausleben, dann aber doch eine Mehrheit finden. Diskussion und Streit dir wichtig für die Demokratie. Es muss – jenseits der rituellen Anfeindungen – unterscheidbar sein, wofür Linke und CDU stehen.

Vielleicht gibt es noch bessere Optionen, bin gespannt.

P.S. Warum sage ich "Neutral" und nicht "Expertenregierung"? – Ein Experte ist der objektiv Wissende. Der technokratische Bestimmter. Es gibt aber nicht die eine Expertenlösung, sondern es gibt Pluralität und Meinungsvielfalt. Und da muss ein Konsens gefunden werden. Sonst kann man Demokratie gleich abschaffen.

Sehr gut, dass der U-Bahn-Bau langsam wieder anrollt. Die unter Ude vollführte "Tram reicht doch"-Politik ist nicht haltbar.

Ich habe jetzt Mehrfach gelesen, dass der gewählte Ministerpräsident Thüringens die Wahl hätte nicht annehmen müssen. Also Mal Artikel 70 der Landesverfassung angeschaut. Da steht zum dritten Wahlgang folgendes:

[Zum Ministerpräsident] ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.

Weitere Bedingungen gibt es da nicht.

Die Wahl anzunehmen hat keine rechtliche Bedeutung. Das ist nur eine Tradition, um den Wahlvorgang abzuschließen.

Allerdings kann der Ministerpräsident nach Artikel 75 "jederzeit [seinen] Rücktritt erklären." Auch wenn er dann erstmal geschäftsführend im Amt bleibt.

Hach die FDP, Ministerpräsident von AfDs Gnaden. So ermächtigt man die. (Auch wenn die Situation nicht unbedingt leicht ist, wurden alle von FDP und Union auch für den Linken stimmen, befeuert man die AfD Rethorik von wegen Kartellparteien) 😕

wenn es kleine Preise gibt

In Olaf Scholz' Kindheit gab es sicher Süßigkeiten für wenige Pfennig am Kiosk. Aber das ist nun doch ein paar Jahre her. Was kostet der Haribo-Frosch zur Zeit am Kiosk?

Eisenbahnwagen werden hier großteils mit Schraubenkupplungen zusammen gehängt. Das aktuelle System stammt von 1840 und wurde seit dem kaum geändert.

Die deutschen Bahnen setzen im Personenverkehr zunehmend auf Triebzüge, die andere Systeme nutzen (z.B. feste Verbindungen zwischen Teilen eines Zugs, Schrafenbergkupplungen zwischen verschiedenen Triebzügen)

Nun gibt es ein neues Projekt, um Kupplungen im Güterverkehr zu elektrifizierten. Dadurch soll Zeit und Personal beim Rangieren eingespart werden.

Problem dabei ist, dass zum einen Güterwagen einer Vielzahl von Unternehmen gehören. Neben den Eisenbahnunternehmen aus ganz Europa haben auch verschiedene produzierende Unternehmen und Speditionen ihre Wagen und führen die mit.

Naiv kann man nun denken "naja, dann macht man ein System, das kompatibel ist, so dass man mischen kann" aber auch das ist nicht so leicht. Aktuelle Güterwagen haben eine mechanische Kupplung und eine Luftleitung für die Bremse. Elektrische Verkabelung gibt es nicht. (nicht Mal für Licht) So lange also keine Mehrzahl an Wagen die neue Kupplung hat ist das ein Kostenfaktor (je mehr Komponenten desto teurer nicht nur Anschaffung sondern auch Wartung) zumal man schauen muss, wie weit das im Gesamtsystem überhaupt Vorteile bringt. (Der Zeitgewinn ist mit Gesamtblick auf die Laufzeiten gering und auch bei elektrischer Kupplung braucht es Personal)

Aber Mal sehen ...

"Wem gehört die Stadt" fragt der BR und sammelt, zusammen mit Correctiv, Daten zu Vermietern. Das finde ich gut, auch wenn sie die Rohdaten (Datenschutz etc.) wohl nicht raus geben werden.

Was mich ja dazu noch interessieren würde wären die Eigentumsverhältnisse aller Grundstücke der Stadt – also auch die Gewerbeflächen und sonstiges. BMW, Schörghuber, ... haben ja auch massiv Flächen.

Der beste Weg für einen Bäcker, um Papier zu sparen? – Nicht jeden Artikel in eine eigene Tüte packen.

Angeblich war die AfD anfangs sehr bürgerlich. In Wirklichkeit ist die Entwicklung der Partei im Denken ihrer Gründer angelegt

Gute Zusammenfassung des Hintergrunds von AfD-Führungsfiguren.

Gut, wenn Printmedien die ÖRs verteidigen. Gibt den Spinnern zwar Munition bzgl. "Gleichschaltung" aber der anti-ÖR-Kirs gewisser Medien ist deutlich problematischer.

Wie ein Polizeisprecher mitteilte, werden rund 300 zusätzliche Kräfte im Bereich der Fußgängerzone und am Viktualienmarkt eingesetzt sein.

Was ein Spaß.

Es müsse also eher in Jahrzehnten gedacht werden als in Jahren.

Man hätte aber auch schon vor Jahrzehnten die Weichen stellen können und und die Infrastruktur für die heutige Realität schaffen können. Aber nein, lieber kostensparende Maßnahmen, um tolle Bilanzen vorweisen zu können.

Und ja, das wäre erträglich, wenn man bei der Entscheidung wieder mehr auf Tram zu setzen auch das konsequent gemacht hätte. Aber auch da verdanken wir der Rot-Grünen Ude-Ära ja einen radikalen Fahrzeugengpass, eine marode Hauptwerkstätte und zu wenig Abstellfläche für mehr Fahrzeuge.