johannes.wtf
Warum wird so viel über Maaßen geredet und so wenig über die Behörde, die er geführt hat? Es ist ja unwahrscheinlich, dass nur der (Ex-)Chef so abdriftet.
Seit er nicht mehr im Amt ist, wirkt der Ex-Verfassungsschutzchef auf bedenkliche Weise entgrenzt. War er immer so? Ein Kommentar.
tagesspiegelSicherheitswahn ...
Innenminister Horst Seehofer will dem Verfassungsschutz weitreichende Befugnis geben: Agenten sollen künftig in Privatwohnungen einsteigen können, um dort Spähsoftware zu installieren. Ganz ohne Richterbeschluss.
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.deWenn man Infrastruktur verringert, verirringert man die Nachfrage und macht es weniger profitabel. Egal ob Auto- oder Güterzug.
Je unprofitabler, desto mehr macht man zu ...
Die Deutsche Bahn plant, den Einstieg in die zweite S-Bahn-Stammstrecke am Ostbahnhof an der Friedenstraße zu bauen.Das Gelände dort wird aber von einem Anbieter für Autoreisezüge genutzt - der die Fläche ohne adäquaten Ersatz nicht räumen will
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.deDie betroffenen sollten Mal dringend ihr Gesicht und Fingerabdrücke ändern.
Sicherheitsforscher haben ein riesiges Datenleck bei einem Anbieter für biometrische Zutrittskontrollen entdeckt. Mindestens eine deutsche Firma ist betroffen.
SPIEGEL ONLINE, Hamburg, Germany SPIEGEL ONLINEAllerdings wolle die Deutsche Bahn die Soldatinnen und Soldaten nicht auf stark nachgefragten Strecken befördern, berichtet der Spiegel. Anbieten wolle sie für die Freifahrten nur weniger ausgelastete Züge, für die den normalen Kunden Sparpreistickets angeboten werden. Zudem müsse ein eigenes Buchungssystem programmiert werden, was Jahre dauern und 26 Millionen Euro kosten würde.
Ich wäre ja gerne Mal Teil des Teams, dass solche Kosten schätzt. Meinen die das ernst, oder lachen die dabei?
Sicher, es braucht eine Routine, mit der die Soldaten identifiziert werden können und es braucht eine Erweiterung am Device fur die Schaffner, die darauf hinweist, dass der Fahrgast uniformierte sein soll. Dazu Reporting und Abrechnunf Aber 26 Millionen?
Zumal: Einen Teil der Infrastruktur gibt es bereits. Die Bahn hat Firmenkundenportale, wo man sich per Mail-Domain als Mitarbeiter eines Unternehmens identifiziert und dann bestimmte Rabatte bekommt. Keine Ahnung, ob Soldaten heute Dienst-Mail-Accounts haben, aber Systeme, um so etwas abzugleichen sind heutzutage kein Thema (oauth usw.) Das ginge sogar anonym, wenn die Bundeswehr Zugehörigkeiten zu bestimmten Einheiten verschleiern will (wobei eine deanonymisierung anhand von Abfahrtsorten möglich ist - Huntertupfing hat nicht so viele aktive Soldaten)
Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte Angehörige der Bundeswehr gratis mit dem Zug fahren lassen. Das würde teuer. Und die Deutsche Bahn spielt auch nicht mit.
@zeitonline ZEIT ONLINEDas pooltische Spiel ist wichtiger als die Sachfrage, oder?
Johnson spielt klar und eindeutig mit dem Hard Brexit, sei es weil er es wirklich will oder weil er nicht am Rückzug schuld sein will.
Das eine Mehrheit in Westminster gegen einen Hard Brexit ist, ist auch recht offensichtlich.
Nur muss sich diese Mehrheit zusammen finden und ein gemeinsamen Weg definieren den deadlock aufzulösen und einen Premier zu bestimmen, der zur Queen fahren kann und eine Mehrheit hinter sich hat, um diesen Weg (Unterhauswahl mit Hoffnung auf klares Ergebnis? Neues Referendum? Mays Deal? Absage von Brexit? ...) zu gehen und bis spätestens 31. Oktober 22:59 British Summer Time in Brüssel vorstellig zu werden und Einstimmigkeit im EU-Rat für einen Vorschlag zu haben – unter Berücksichtigung, dass das Unterhaus bis Anfang September nicht tagt.
Das schwammige Prozedere hat mir auch geholfen, warum in britischen Medien immer betont wird, dass die EU eine "Rule-based Organization" sei: Das britische System, ohne konsolidierte Verfassung, basiert viel auf Konventionen. Da beruft man sich, wie es passt, auf Interpretationen, von Entscheidungen von vor 300 Jahren und trotz eines "Fixed Term Parliament Act" hat eine Regierung Spielraum und kann Recht weit walten und schalten.
Die EU hingegen hat ein fixes Regelwerk, wie Entscheidungen getroffen werden und wenn die getroffen wurden, dann sind die Fix. In der Praxis ist der faktische Ablauf auch nicht der geschriebene (-> Trilog) aber auch da geregelt und spätestens ab Entscheidung fix.
Übrigens: Wenn Deutschland in der Situation wäre, wäre es auch nicht so leicht den Kanzler los zu werden. Das geht nur per Konstruktivem Misstrauensvotum, d.h. jemand anders muss im Bundestag mit absoluter Mehrheit zum Nachfolger gewählt werden. Wenn sich "abtrünnige Abgeordnete" und Opposition auf keinen Nachfolger einigen können, dann bleibt der Kanzler im Amt bis zum Ende der Legislatur. Ein britischer Premier, hingegen muss immerhin auch nach unkonstruktiver Vertrauensabstimmung in angemessener Zeit Neuwahlen ausrufen. Andererseits kann ein Kanzler hier ohne Mehrheit auch nicht so leicht gewählt werden.
Eine "Snap Election" kann ein deutscher Kanzler nur ausrufen, wenn er die Vertrauensfrage stellt, diese verliert und der Bundespräsident den Bundestag auflöst. Letzteres muss er nicht machen. Gerhard Schröder hat auf diese Weise Neuwahlen provoziert, der Bundespräsident hat dem nur nach zögern zugestimmt und nach der Wahl gab es eine Kanzlerin. Ging noch mehr nach hinten los, als Theresa Mays snap election.
Misstrauensvotum, Neuwahlen? Die britische Opposition um Jeremy Corbyn träumt vom Machtwechsel. Doch der Weg dorthin ist äußerst kompliziert.
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.dezensursula
In der EU ist die Vorratsdatenspeicherung wieder ein Thema. Auf dem Spiel steht der Kern unserer Verfassung.
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.deHuawei ist einer der führenden Anbieter von Smartphones mit wachsende Marktmacht.
Die USA haben nun das Szenario ausprobiert, zum Schutz des eigenen Marktes, Huawei Auszugrenzen. Erste Folge: Google liefert keine Android Software an Huawei. Was macht Huawei, mit Recht vollen Taschen und womöglich Hilfe vom Staat? - Na klar, sich unabhängig.
Folge: Ein starker Mitspieler am Weltmarkt, der sich von USA löst. Jetzt muss man Mal sehen, wie weit die USA ihre "Freunde" dazu bekommt ebenfalls die Schrauben anzuziehen oder wie weit wir in Europa einen echten Wettbewerb bekommen, während USA sich einschließen. (Ein System aus Europa mit Datenschutzstandards fände ich cool, das ist aber leider ein Traum und Apple ist der glaubwürdigste Anbieter im Bereich Datenschutz)
Der chinesische Huawei-Konzern hat erstmals ein eigenes Betriebssystem vorgestellt. Mit "Harmony" will sich der Smartphone-Hersteller unabhängig von Android machen. Von Steffen Wurzel.
@tagesschau tagesschau.deResearch released by Gartner shows China's Huawei is gaining ground over major rivals like Samsung and Apple.
@Ryan_Browne_ CNBCDie Sache mit der "Schwarzen Null" ist so ein Neoliberaler Schwachsinn. Ja - der Staat soll Geld nicht sinnlos zum Fenster raus werfen, aber Staatshaushalt funktioniert anders als die private Geldbörse.
Ganz schlimm ist das ja in Bayern: Da wurde das in die Verfassung geschrieben (was unnötig ist, das das unsinnigerweise schon m Grundgesetz stand) und ist da kaum wieder raus zu bekommen, da Verfassungsänderungen in Bayern einer Volksabstimmung bedürfen und es braucht schon überzeugende Politiker (die wir derzeit nicht haben) um die Kampagne zu machen (oder man muss das politisch spielen und mit irgendwas total populärem verknüpfen ... nach Söders letzten Auftritten vielleicht "Die Bayerische Verfassung wird ergänzt um einen Artikel Rettet die Bienen, dafür wir die Schuldengrenze gestrichen")
Finanzminister Scholz hält an der Schwarzen Null fest - und stößt zunehmend auf Widerstand: Mehrere Politiker und selbst wirtschaftsnahe Experten fordern neue Schulden, um etwa den Klimaschutz zu finanzieren. Von David Zajonz.
@tagesschau tagesschau.deVor einiger Zeit waren sie [sic, David Hasselhoff] bei „Markus Lanz“ und sind dort verbal auf FDP-Chef Christian Lindner losgegangen. Wie beurteilen Sie Ihren Auftritt im Nachhinein?
Ich bin ein bisschen ausgerastet, aber dieser Lindner. Mir war schnell klar, dass der Typ ein Idiot ist. Ich habe die junge Frau verteidigt, die Klimaaktivistin (Luisa Neubauer, die Red.). Zum einen habe ich selbst Töchter in ihrem Alter, zum anderen müssen wir endlich lernen, alle irgendwie miteinander auszukommen. In den USA knallen sich die Kids gegenseitig ab, und was mit dem Klima passiert, ist sowieso Wahnsinn. Und dann kommt dieser Christian Lindner mit seinen dämlichen Aussagen.
Haben Sie anschließend noch geredet?
Nein, er wollte nicht mit mir sprechen. Vor der Sendung war es schon seltsam. Ich sagte zu ihm: „Hätte damals Al Gore die US-Präsidentenwahl gewonnen, gäbe es viele Probleme heute gar nicht.“ Und er: „Hätte Gore gewonnen, dürften wir nur drei Mal im Jahr fliegen.“ Trottel. Erst meinte er noch, „Ach, Knight Rider, das war als Kind meine Lieblingssendung“. Aber dann einen mit dem Arsch nicht mehr angucken.
Sänger David Hasselhoff startet eine Tournee durch Deutschland. Er spricht über Dirndl, Heavy Metal und FDP-Chef Lindner.
Steffen Rüth morgenpostDoch weder in Berlin noch an anderen Carsharing-Städten seien die Zulassungszahlen bei privaten Pkws gesunken [...] Die Carsharing-Fahrzeuge verschärften das Verkehrsproblem in den Städten, sorgten für mehr Staus und Parkplatzfrust.
Statt absoluter Zulassungszahlen wäre natürlich die relative Zahl an Zulassungen pro Einwohner relevant. Wenn die Städte wachsen und Zulassungen weniger stark ansteigen wäre das z.B. gut.
Ich denke aber dass Kurzzeitmiete (ich kann diesen Sharing Begriff nicht ertragen ...) auch stark als Alternative zum ÖPNV genutzt wird. Zum Teil sogar von Leuten mit eigenem Auto. ("Ich fahre mit dem Mietwagen hin, trinke was, anders zurück")
We over Autos in der Stadt wäre aber schön. Solche Unmengen an Fläche, die wir für Autos verwenden. Insbesondere für stehende ...
In vielen deutschen Städten können sich Nutzer spontan ein Auto mieten. Doch das Carsharing bringt nicht den gewünschten Erfolg, zeigt eine neue Studie.
@zeitonline ZEIT ONLINEDebattenbeitrag zu "Fleischsteuer" (ich selber esse gewisse Mengen Fleisch und knnte mir die Steuer leisten ... aber nicht keine abschlieende Meinung gebildet, relevante Artikel gerne an mich)
Das Lebensmittel soll nicht verboten, sondern nur verteuert werden. Bemerkenswert ist, wer in der Frage pltzlich rmere Bevlkerungsgruppen verteidigt.
@zeitonline ZEIT ONLINEMerke: "künstliche Intelligenz" muss immer trainiert werden und braucht eine Feedback-Schleife, die die Ergebnisse bewertet. Das kann nur ein Mensch.
Microsoft lässt Sprachbefehle für seinen digitalen Assistenten Cortana von Menschen auswerten. Auch Skype-Telefonate werden von Menschen analysiert - dabei können diese sogar
golemSmarte Geräte schneiden mit, was ihnen gesagt wird, und die Anbieter lassen das transkribieren. Genau das ist der Job unserer Autorin.
Ulrike Sellmann tazSieben oder neunzehn Prozent? Komplettere Liste auf Wikipedia.
Frage ist, in man das System "vernünftiger" machen kann. Einfach den "Durchschnittssatz" nehmen wäre das einfachste mit Blick auf den Staatshaushalt, aber belastet dann verschiedene Personen verschieden stark und jede Partei will ja ihre Klientel bevorzugen. So werden wir wohl weiter nur einzelne Verschiebungen, wie bei der Möwenpick-FDP-Hotelsteuer sehen. (mit der Konsequenz dass zu offensichtliche Klientelpolitik ein Faktor ist, dass man aus dem Bundestag fliegt)
Welche Mehrwertsteuer ist eigentlich für welches Produkt fällig? Das Bundesfinanzministerium stellt das sehr einfach dar: Alltagssachen günstig, Luxus teurer. Doch die Realität sieht verwirrend anders aus. Von Dirk Rodenkirch.
@tagesschau tagesschau.deDas Umsatzsteuergesetz regelt die Umsatzbesteuerung von Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Einfuhr von Gegenständen ins Inland oder in die österreichischen Zollausschlussgebiete Jungholz und Mittelberg, nicht jedoch ins Schweizer Zollanschlussgebiet Büsingen am Hochrhein (Einfuhrumsatzsteuer), des innergemeinschaftlichen Erwerbs im Inlandgegen Entgelt. Umsatz Der Umsatzsteuer unterliegen Umsätze aus Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens erbringt (§ 1 UStG) sowie die Einfuhr und der innergemeinschaftliche Erwerb. Alle diese Umsätze werden als steuerbare Umsätze bezeichnet. Nicht steuerbar sind beispielsweise: Verkäufe zwischen Privatpersonen (sie sind keine Unternehmer) Verkäufe an Abteilungen innerhalb des Unternehmens (sogenannter Innenumsatz) Verkäufe unter Gesellschaften innerhalb einer umsatzsteuerlichen Organschaft Eigenleistungen Die Geschäftsveräußerung…
WikipediaDer Taktfahrplan - systematischer Blick auf die Eisenbahn, statt einzelner Projekte.
Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt. Zu schön, um wahr zu werden?
@zeitonline ZEIT ONLINESommerloch
(wobei britische Medien eigentlich genug zu tun haben mit Boris Johnson, sowie Entwicklungen in Hongkong als ehemalige Kolonie Bezug zu Britannien hat oder dem Irankonflikt UK nicht nur berührt, weil da ein britischer Tanker beschlagnahmt wurde und dann noch all die anderen Themen ... aber ja, leichter Stoff muss auch sein, daher spiele ich das ja auch wieder aus)
Police called out to reports of nocturnal disturbances find hedgehogs ‘having fun’
Kate Connolly the GuardianEin wenig was zum E-Scooter-auflade-business
3000 Leih-Elektroroller gibt es in München. Täglich nutzen Hunderte Touristen, Pendler und müde Fußgänger die E-Roller, bis sie leer sind. Und dann? Eine Nacht lang unterwegs mit einem Juicer.
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.deIch hätte ja gedacht, dass Facebook davon profitiert, wenn Facebooks umstrittenes Image nicht auf Instagram abfärbt.
Das Soziale Netzwerk hat seine beiden Erfolgsschlager nicht selbst entwickelt. Deshalb ist die nun geplante Umbenennung umstritten.
FAZ.NETDie MVG kann dann auch Mal in Japan sehen, wie man die Türen über Nacht einbaut und wie man Fahrer schult, dass die Fahrzeuge am selben Ort stehen bleiben.
In einem Pilotprojekt am Olympiazentrum werden die Türen von 2023 an getestet, erst in den Jahren danach könnten alle 100 Münchner U-Bahnhöfe ausgestattet werden. Das Ziel: pünktlicher und sicherer unterwegs sein.
Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Süddeutsche.deWhat a stupid poker game.
Assuming there is an sensibility in the play the hope is that Europe's unity in the topic of the Brexit breaks. Theresa May once had the EU close to breaking unity (before deadline was extended voices from member states became louder) but even a breaking unity won't really help Britain, except spreading chaos all over the continent. So what's the endgame there? The only alternatives to a "backstop" would be taking Ireland out of Europe as well or Northern Ireland out of the United Kingdom. (the later was the initial EU position essentially - by creating a customs border in the Irish Sea, while negotiations allowed all of UK to stay in the regulatory framework such a backstop is not in EU's interest)
The other part of the poker play is happening in Westminster: By going all in on hard Brexit (cabinet choices, "war cabinet", publicity campaign, ...) Johnson creates pressure on no-hard-Brexit MPs to act (law says that by nobody acting there will be a hard Brexit on Oct 31st) Such an action would require Tory backbenchers to cooperate with Labour and potentially others to come up with a resolution of some form (with the complications that in British parliament the government primarily decides on the topics of debate - via their Leader of the House, which is a post now held by Jacob Rees-Mogg) If such a thing comes together he can plausibly claim "I wanted to deliver Brexit" and create his Dolchstoßlegende.
Johnson is all in and can't fold anymore. Mess will be there.
Some supporters had hoped PM would tour capitals explaining alternatives to withdrawal agreement
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